18. Verbandsversammlung
des Trinkwasserzweckverbandes „Südharz“ am 28.03.2013, 09:00 Uhr
Sangerhausen, den 06.03.2013
Datum: 28. März 2013
Uhrzeit: 09:00 Uhr
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Änderung und Bestätigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Niederschrift der 17. Verbandsversammlung
6. Information des Verbandsgeschäftsführers
7. Anfragen
8. Beschlussgegenstände – öffentlicher Teil
| 8.1. | Beschluss über die Fortschreibung des Mitgliederstandes zur Berechnung der Stimmen für die Verbandssatzung des Trinkwasserzweckverbandes „Südharz“ |
| 8.2. | Beschluss über den Eingliederungsvertrag zwischen dem Abwasserzweckverband „Südharz“ und dem Trinkwasserzweckverband „Südharz“ zur Eingliederung des Abwasserzweckverbandes „Südharz“ in den Trinkwasserzweckverband „Südharz“ |
| 8.3. | Beschluss über die Personalüberleitungsvereinbarung zwischen dem Abwasserzweckverband „Südharz“ und dem Trinkwasserzweckverband „Südharz“ zur Eingliederung des Abwasserzweckverbandes „Südharz“ in den Trinkwasserzweckverband „Südharz“ |
| 8.4. | Beschluss über die 3. Neufassung der Verbandssatzung des Trinkwasserzweckverbandes „Südharz“ |
| 8.5. | Beschluss über die 1. Änderung der 3. Neufassung der Beitrags-, Kostenerstattungs- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung |
| 8.6. | Information über die Abarbeitung des Zeitplanes zur Eingliederung |
| 8.7. | Beschluss über die Zahlung der MIDEWA e.V. i. L. |
| 8.8. | Information über die Jahresstatistiken zum 31.12.2012 |
| 8.9. | Beschluss über die finanzielle Beteiligung am „Integrierten Stadtentwicklungskonzept Ortschaften – ISEK Ortschaften“ Sangerhausen |
| 8.10. | Beschluss über die finanzielle Beteiligung an der „Lenkungsrunde Stadtentwicklung Sangerhausen“ |
| 8.11. | Beschluss über die finanzielle Beteiligung an der „Koordinierungsrunde Stadtumbau Sangerhausen“ |
| 8.12. | Beschluss über den Vertrag zur Übernahme von trinkwassertechnischen Anlagen |
| 8.13. | Information zur Erläuterung der hydraulischen Berechnungen für das Versorgungsgebiet Sangerhausen |
| 8.14. | Beschluss über die Kostenvergleichsrechnung nach „LAWA-Leitlinien“ für das Versorgungsgebiet Sangerhausen |
9. Beschlussgegenstände – geschlossener Teil
| 9.1. | Information zum Stand der Arbeitsrechtsstreitigkeiten |
| 9.2. | Beschluss über die Ausgleichszahlung an den Abwasserzweckverband „Südharz“ im Rahmen eines gerichtlichen Vergleiches |
| 9.3. | Beschluss über den Abschluss eines außergerichtlichen Vergleiches mit einem Vollstreckungsschuldner |
| 9.4. | Beschluss über die Zustimmung zur außergerichtlichen Schuldenbereinigung eines Debitoren |
| 9.5. | Beschluss über befristete Niederschlagungen |
| 9.6. | Beschluss über unbefristete Niederschlagungen |