7. Verbandsversammlung
Sangerhausen, den 31.03.2011
Einladung zur 7. Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes „Südharz“
Datum: 14. April 2011
Uhrzeit: 09:00 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zur Verbandsversammlung am
14.04.2011, 09:00 Uhr in den Beratungsraum des Trinkwasserzweckverbandes „Südharz“, Am Brühl 7 in 06526 Sangerhausen ein.
Sollte die Verbandsversammlung nicht beschlussfähig sein, erfolgt vorsorglich die Ladung mit gleicher Tagesordnung zum 15.04.2011, 09:00 Uhr gemäß § 53 (2) GO-LSA in der derzeit gültigen Fassung.
Ich bitte Sie, Ihre Teilnahme unbedingt zu ermöglichen. Sollten Sie an der Sitzung nicht teilnehmen können, bitte ich um kurze Information unter der Telefon-Nr. 27 719-113.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Änderung und Bestätigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Niederschrift der 6. Verbandsversammlung
6. Information des Verbandsgeschäftsführers
7. Anfragen
8. Beschlussgegenstände – öffentlicher Teil
| 8.1. | Fortschreibung der Mitgliederstimmen |
| 8.2. | 2. Neufassung der Beitrags-, Kostenerstattungs- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung |
| 8.3. | Neufassung der Wasserversorgungssatzung |
| 8.4. | Mitgliedschaft im Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt |
| 8.5. | Vertragsanpassung „Calculat“ |
| 8.6. | Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Löschwasserbereitstellung 4-6/10 |
| 8.7. | Information über den Abarbeitungsstand zum Positionspapier 2007 |
9. Beschlussgegenstände – geschlossener Teil
| 9.1. | Information über die Midewa-Verträge |
| 9.2. | Beschluss über die interne Verteilung einer Quote bei Schadensersatzansprüchen |
| 9.3. | Information zu Schadensersatzforderungen |
| 9.4. | Beschluss über befristete Niederschlagungen |
| 9.5. | Beschluss über unbefristete Niederschlagungen |
| 9.6. | Beschluss über den Erlass von Kleinstbeträgen nach § 34 GemHVO |
| 9.7. | Beschluss über den Erlass von Ansprüchen nach § 33 Abs. 3 GemHVO |
| 9.8. | Abschluss eines außergerichtlichen Vergleiches mit einem Debitor |
| 9.9. | Zustimmung zu einem gerichtlichen Vergleich |
| 9.10. | Beschluss über die Verlängerung des Havarievertrages |
Entsprechend der Geschäftsordnung sollen nach einer Sitzungsdauer von 4 Stunden keine weiteren Tagesordnungspunkte aufgerufen werden. Ist zu diesem Zeitpunkt die Tagesordnung nicht abgearbeitet, wird die 7. Verbandsversammlung am Freitag, 15.04.2011, 09:00 Uhr, in den gleichen Räumlichkeiten fortgeführt.